Friedensempfang der SPD-Landtagsfraktion in Ebersberg
Wie steht es um Frieden und Freiheit in Europa? Wie widerstandsfähig ist unsere Gesellschaft – im Katastrophenfall, aber auch bei Angriffen gegen die Demokratie? Und wie können wir den Frieden sicherstellen? Darüber diskutierte ich bei meinem gut besuchten Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Ebersbergs Klosterbauhof „Unterm First“. Anlässe gibt es genug: Krieg, Krisen und Unsicherheit prägen derzeit das politische Klima in Europa, autoritäres Handeln nimmt zu. Klimawandel und Angriffe gegen die Demokratie bedrohen den (sozialen) Zusammenhalt.
Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, Freiheit und Demokratie auch nicht. Mir ist wichtig, die Debatte stärker in die Gesellschaft zu tragen, damit sich alle damit befassen. Denn ein Staat kann wehrhaft werden, aber resilient, also widerstandsfähig, wird nur eine Gesellschaft. Wenn eine Gesellschaft nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, kann ein Staat seine Bemühungen nicht durchhalten.
Landtagskollege Markus Rinderspacher, Vizepräsident des Landtags und Mitglied im Europaausschuss, skizzierte die Lage in Europa und betonte: „Die heile Welt der letzten Jahrzehnte gibt es nicht mehr. Es wird also Zeit, sich auf die veränderte Lage einzustellen – durch gute Infrastruktur, mehr Engagement für die Landesverteidigung, mehr Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarn und eine gut aufgestellte Wirtschaft mit neuen Märkten, um Abhängigkeiten abzubauen.“
Wichtig sind auch starke Kommunen – um gute Lebensbedingungen vor Ort zu schaffen, das Vertrauen der Menschen in Demokratie und Politik zu stärken, und um im Katastrophen- oder Kriegsfall optimal handeln zu können. Ebersbergs Bürgermeister und Podiumsgast Uli Proske, selbst seit 24 Jahren aktiv bei der Feuerwehr und lange Jahre Kommandant, berichtete über bestehende Notfallpläne im Katastrophenfall und die notwendige Ausstattung für die Rettungsorganisationen, beispielsweise mit analogen Funk- und Kommunikationsmitteln. „Niemand stellt sich gerne vor, dass der worst case eintritt. Aber wir müssen vorbereitet sein, zum Beispiel bei hybriden Angriffen auf die Versorgungsinfrastruktur, mit Plänen für Kommunikation, Mobilität oder Treibstoffversorgung. Dafür braucht es mehr staatliche Unterstützung“, so Proske.
Auch der auf Bundesebene kürzlich beschlossene neue Wehrdienst für alle ab 18 Jahren sorgte für Gesprächsstoff. Die beiden Podiumsgäste Simon Martl, Schüler am Markt Schwabener Gymnasium und Franz Wacker, Landesvorstand der Katholischen Landjugendbewegung in Bayern, stimmten darin überein, dass die Jugend gerne einen Beitrag für Frieden, Freiheit und Demokratie leisten werde. Das zeigt sich auch in Gesprächen mit Altersgenossen. Wichtig war ihnen aber: Alles auf freiwilliger Basis, ohne Zwang und mit besseren Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste im sozialen oder ökologischen Bereich. Beide denken, dass die Freiwilligkeit klappen könnte und sie sagen: „Die Jugend allein kann Frieden und Freiheit nicht sicherstellen, sondern das geht alle an.“